SessionNet | Stadtrat - 12.02.2014

Sitzung

SR/090/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3

Datum

12.02.2014

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: -100/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-071/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-072/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-292/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-065/2014/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-073/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-074/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-075/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-076/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-070/2014/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-124/2013/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2013

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Beschluss zum weiteren Vorgehen bezüglich des Krankenhauses (Tischvorlage)

Ö 7 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 5.0-061/2013 - Beschluss zur Vergabe zum Neubau "Kita Triangel", Los 18: Fliesenarbeiten -

Ö 8 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 5.0-014/2013 - Beschluss zum Verkauf des Gebäudes Humboldtstraße 25 -

Ö 9 VOBeschluss zur Veräußerung des Flurstückes 269/9 Gemarkung Frankenberg, Zur Alten Gärtnerei 1

Ö 10 VOBeschluss zur Mittelverwendung für die Planung der Sanierung des Objektes Markt 18 gem. § 78 SächsGemO

Ö 11 VOBeschluss zur Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Ö 12 VOBeschluss zur Feststellung des Jahresbeschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2012

Ö 13 VOBeschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gem. Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2012 durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

Ö 14 VOBeschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2012

Ö 15 VOBeschluss zur Entnahme aus der Rücklage des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Ö 16 VOBeschluss zur Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014

Ö 17 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

N 2 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2013

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information