SessionNet | Stadtrat - 13.07.2016

Sitzung

SR/143/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15

Datum

13.07.2016

Zeit

19:00-20:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

-242/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-504/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-079/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-243/2016

Beschluss: zurückgestellt

4.0-153/2016/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-145/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-146/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-147/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-148/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-149/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-150/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-151/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-152/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-527/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-526/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-156/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.06.2016

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters

Ö 4 VOBeschluss nach § 42 SächsGemO zur Besetzung der Ausschüsse

Ö 5 VOBeschluss zum Erwerb der Flurstücke 1497/5 und 1497/6 Gemarkung Frankenberg (ehem. LISEMA)

Ö 6 VOBeschluss zum Verkauf der Flurstücke 963/15 und 963/17 Gemarkung Frankenberg, "An der Feuerwache"

Ö 7 VOBeschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.06.2016 zur Verbesserung der sozialen Bedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauhofes

Ö 8 VOBeschluss zur Entgeltordnung der Jugendkunstschule Frankenberg/Sa.

Ö 9 VOBeschluss zur Vergabe für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross" und Neubau Archivgebäude, Los 5: Zimmerer- und Holzbauarbeiten

Ö 10 VOBeschluss zur Vergabe für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross" und Neubau Archivgebäude, Los 6: Dachdecker-/Dachklempnerarbeiten

Ö 11 VOBeschluss zur Vergabe für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross" Los 7: Putz- und Stuckarbeiten im Bestand

Ö 12 VOBeschluss zur Vergabe für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross" und Neubau Archivgebäude, Los 8: Tischlerarbeiten

Ö 13 VOBeschluss zur Vergabe für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross" und Neubau Archivgebäude, Los 15: Metallbauarbeiten

Ö 14 VOBeschluss zur Vergabe für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross" und Neubau Archivgebäude, Los 16: Fassade-Wärmedämmverbundsystem

Ö 15 VOBeschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kindertagesstätte „Taka-Tuka-Land“, Los 1: Rohbauarbeiten

Ö 16 VOBeschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kindertagesstätte „Taka-Tuka-Land“, Los 2: Aufzugsanlage

Ö 17 VOBeschluss zur Erweiterung des Fördergebietes "Teilbereich F" der Landesgartenschau 2019

Ö 18 VOBeschluss zur Beantragung von Fördermitteln für geplante Rückbaumaßnahmen von Brachen

Ö 19 VOBeschluss zur Bereitstellung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen

Ö 20 Mitteilungen und Anfragen