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23.03.2018 - Veröffentlichung der Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 21.03.2018

Veröffentlichung der Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 21.03.2018

TOP 6

Beschluss zum Strom-Konzessionsvertrages mit der envia Mitteldeutsche Energie AG
Vorlage: 1.2-167/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. stimmt dem Konzessionsvertrag Strom zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und envia Mitteldeutsche Energie AG in der Fassung der Anlage zu.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Anforderungen zur Vorlagepflicht gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde entsprechend § 102 SächsGemO zu entsprechen und nach Eingang der Bestätigung den Vertrag mit der envia Mitteldeutsche Energie AG zu unterzeichnen.

TOP 7

Bestätigung der Wahl des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr Dittersbach
Vorlage: 3.2-102/2018

Beschluss

Der Stadtrat stimmt entsprechend § 13 Abs.4 der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankenberg/Sa. vom 14.12.2011 der Wahl von Herrn Marco Vogel zum Wehrleiter und Herrn Peter Bischoff zum stellvertretenden Wehrleiter für die Freiwillige Feuerwehr Dittersbach zu.

TOP 8

Beschluss zur Feststellung des Verlustes der Wählbarkeitsvoraussetzungen als Stadtrat
Vorlage: -304/2018

Beschluss

Der Stadtrat stellt den Verlust der Wählbarkeitsvoraussetzung gemäß § 31 Abs. 1 SächsGemO von Herrn Támas Vati, Ersatzkandidat der SPD, fest.

TOP 9

Beschluss zur Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft Frankenberg/Sa.
Vorlage: -294/2018/2

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister, die Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft vorzubereiten und das Gutachten nach § 95 SächsGemO vorzulegen.

TOP 10

Beschluss zur Eingliederung der Aufgaben „Bildung, Kultur u. Sport“ in die Stadtverwaltung
Vorlage: -296/2018/2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Eingliederung des Eigenbetriebes Bildung, Kultur und Sport in die Stadtverwaltung zum 01.01.2019. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Auflösung des Eigenbetriebes vorzubereiten. 

TOP 12

Beschluss zur Realisierung und Finanzierung der Interimslösung Sprachkita "Little Foxes"
Vorlage: 5.0-245/2018/2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Realisierung der Interimslösung Sprachkita „Little Foxes“ im Objekt Kopernikusstraße 26 in Höhe von insgesamt 450.000,00 € brutto und die Finanzierung der damit verbundenen erforderlichen Umbaumaßnahmen durch Mittelumschichtung innerhalb des Wirtschaftsplanes des EBI in Höhe von 250.000,00 € wie folgt:

Maßnahme

Planansatz 2018-alt

Planansatz 2018-neu

Mehr-/Minderkosten (€)

Kita Kopernikusstr. 26

*Zuschüsse Stadt

*Fördermittel

*Eigenmittel EBI

350.000,00

*200.000,00

*150.000,00

*           0,00

450.000,00

*200.000,00

*           0,00

*250.000,00

100.000,00

*            0,00

*-150.000,00

*+250.000,00

Rep. Fachwerkgiebel Archiv

  17.000,00

             0,00

     -17.000,00

Trockenlegung Trauerhalle Neudörfchen

    5.000,00

             0,00

       -5.000,00

Vordach Trauerhalle Sabu ( in 2017 erl.)

  12.000,00

             0,00

     -12.000,00

Umbau Kita Sabu

  40.000,00

    10.000,00

(-30.000,00 GZF)

Umbau Rathaus WC

    4.000,00

             0,00

       -4.000,00

Wasserschaden Sportzentrum

  10.000,00

      5.000,00

       -5.000,00

Kita Pusteblume Innenputz neu

  15.000,00

             0,00

     -15.000,00

Wegerneuerung Museum

    4.500,00

             0,00

       -4.500,00

Umbau Rathaus

100.000,00

    90.500,00

       -9.500,00

Fensterreparatur Rathaus

  30.000,00

             0,00

     -30.000,00

TH EVS Entfernung Deckenpaneele

  15.000,00

             0,00

     -15.000,00

Malerarbeiten Rathaus

  15.000,00

    5.000,00

  -10.000,00

Malerarbeiten MLG

  15.000,00

  10.000,00

    -5.000,00

Malerarbeiten Trauerhallen

  10.000,00

           0,00

  -10.000,00

Sonst. Schönheitsreparat.

  10.000,00

          0,00

  -10.000,00

Fassade BH Hausdorf

  20.000,00

          0,00

  -20.000,00

gesamt

 

 

-172.000,00

 

 

Maßnahme

Planansatz 2019-alt

Planansatz 2019-neu

Mehr-/Minderkosten (€)

Dach Lagerhalle Bauhof

38.000,00

0,00

-38.000,00

Tore Lagerhalle Bauhof

40.000,00

0,00

-40.000,00

gesamt

 

 

-78.000,00

 

                                                                      Summe 2018 und 2019 : -250.000,00 €

TOP 13

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 14: Lüftungstechnik
Vorlage: 5.0-247/2018

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Fa. Neubert GmbH aus Sayda den Zuschlag für das Los 14 – Lüftungstechnik  zum Bauvorhaben Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte „Zeit-Werk-Stadt“  in Höhe von 180.655,75 € zu erteilen.

TOP 14

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 16: Elektroinstallation-Starkstrom
Vorlage: 5.0-248/2018

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Fa. Beyer & Lohs  GmbH aus Frankenberg/Sa. den Zuschlag für das Los 16 – Elektroinstallation-Starkstrom zum Bauvorhaben Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte „Zeit-Werk-Stadt“  in Höhe von 165.484,99 € zu erteilen.

TOP 15

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 04: Fassade (Bauglasvorhangfassade mit Unterkonstruktion)
Vorlage: 5.0-249/2018

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Fa. Metz GmbH aus Siegen den Zuschlag für das Los 04 – Fassade (Bauglasvorhangfassade mit Unterkonstruktion) zum Bauvorhaben Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte „Zeit-Werk-Stadt“  in Höhe von 458.676,04 € zu erteilen.

TOP 16

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 02: Stahlbauarbeiten (Tragwerk)
Vorlage: 5.0-250/2018

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Fa. Profil Stahl- und Metallbau aus Jessen/Elster den Zuschlag für das Los 02 – Stahlbauarbeiten (Tragwerk) zum Bauvorhaben Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte „Zeit-Werk-Stadt“  in Höhe von 322.983,85 € zu erteilen.

TOP 17

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 12b: Brandschutzbeschichtung F30 und Beschichtungsarbeiten-Bestand
Vorlage: 5.0-251/2018

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Fa. Penzhorn GmbH aus Oelsnitz/Erzg. den Zuschlag für das Los 12b – Brandschutzbeschichtung F 30 und Beschichtungsarbeiten-Bestand  zum Bauvorhaben Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte „Zeit-Werk-Stadt“  in Höhe von 203.384,39 € zu erteilen.

TOP 18

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-481/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Friedrichstraße 18
Vorlage: 3.1-639/2017/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-481/2016/1.

TOP 19

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-523/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Chemnitzer Str. 48
Vorlage: 3.1-643/2017/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-523/2016/1.

TOP 20

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue - Los A 3.4 Zschopauaue Nord"
Vorlage: 3.1-754/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Naturerlebnisraum Zschopauaue – Los A 3.4 Zschopauaue Nord“ an die Firma Fachcenter Garten + STL-Bau GmbH aus Hauptmannsgrün in Höhe von  592.997,01 €.

TOP 21

Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12 in Bezug auf die Errichtung von Werbeanlagen
Vorlage: 3.1-763/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von Werbeanlagen im Zusammenhang mit der Neuerrichtung eines Lebensmittelmarktes auf dem Grundstück Gewerbering 1, Flurstücke 1034/29 und 1034/30 der Gemarkung Frankenberg das Einvernehmen zu erteilen und die beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12 Gewerbegebiet „Mühlbacher Straße“ wie folgt zu behandeln:

  1. Errichtung einer Werbetafel außerhalb der festgesetzten Baugrenze.
    Der Stadtrat erteilt der Errichtung einer frei stehenden Werbetafel außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche das Einvernehmen.
  2. Errichtung der frei stehenden Werbetafel mit einer Fläche von 10.9 qm an Stelle der maximalen Größe von 6 qm je Werbeanlage im Punkt 17 der Bauordnungsrechtlichen Festsetzungen.
    Der Stadtrat erteilt der Errichtung einer frei stehenden Werbetafel mit einer Fläche von 10.9 qm das Einvernehmen.
  3. Errichtung einer Werbetafel am Gebäude des neu zu errichtenden Lebensmittelmarktes mit einer Größe von 7,6 qm an Stelle der maximalen Größe von 6 qm je Werbeanlage im Punkt 17 der Bauordnungsrechtlichen Festsetzungen.
    Der Stadtrat erteilt der Errichtung einer Werbetafel am neu zu errichtenden Lebensmittelmarkt mit einer Größe von 7,6 qm das Einvernehmen.

 

TOP 22

Beschluss zur Beauftragung des Nachtrages zur Instandsetzung der Gewässerabdeckung- Mühlbach der Baumaßnahme Dammplatz als vorbereitende Maßnahme für Brücke über die B 169
Vorlage: 3.1-761/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den 6.Nachtrag der Fa. Fachcenter Garten + STL-Bau GmbH aus Hauptmannsgrün zur Baumaßnahme Dammplatz als vorbereitende Maßnahme zum Bau der Brücke über die B 169 in Höhe von 86.734,70 € zu bestätigen.

TOP 23

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Mühlenstraße, Badergasse, Leopoldstraße, Mühlgraben
Vorlage: 3.1-759/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für den städtischen Anteil an den koordinierten Baumaßnahmen Leopoldstraße, Schuhmachergasse, Mühlgraben, Mühlenstraße und Badergasse in einer Gesamthöhe von brutto 1.180.405,68 EUR an die Fa. Chemnitzer Verkehrsbau.

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